Städte und Gemeinden sind wichtige Akteure bei der Umsetzung globaler und nationaler Klimaschutzziele. Sie gestalten die lokale Energie- und Verkehrspolitik, beeinflussen die Klimarelevanz der Energieversorgung, entscheiden über kommunale Umweltvorschriften und spielen als bürgernächste staatliche Politik- und Verwaltungsebene eine entscheidende Rolle durch Information und Mobilisierung der Öffentlichkeit. Kommunen haben die Möglichkeit, über ordnungsrechtliche Instrumente, finanzielle Anreize und „weiche“ Maßnahmen den Klimaschutz lokal voranzutreiben.
Kommunaler Klimaschutz beinhaltet eine breite Vielfalt von Handlungsfeldern, in denen Kommunen in unterschiedlichster Form tätig werden können. In den verschiedenen Handlungsbereichen des lokalen Klimaschutzes kann die einzelne Kommune dabei unterschiedliche Rollen einnehmen.
Bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen nehmen Städte und Gemeinden eine zentrale Rolle ein. Sie können durch engagierte Aktivitäten nicht nur ihrer kommunalen Verantwortung gerecht werden, sondern auch eine Vorbildfunktion ausfüllen. Wenn Kommunen ihre Energie- und Verkehrskonzepte an der CO2-Minderung orientieren und auf die Verringerung des Energieverbrauchs setzen, erzielen sie über einen Imagegewinn hinaus eine ganze Reihe positiver ökologischer und ökonomischer Vorteile: Verringerung von Risiken, Schadstoff- und Lärmemissionen, Einsparung von Betriebskosten und Ermöglichung günstiger regionalwirtschaftlicher Effekte, z.B. Schaffen von Arbeitsplätzen.
Zahlreiche Hemmnisse verhindern die Ausschöpfung von Einsparmöglichkeiten, selbst wenn sie wirtschaftlich sind, z.B. das Fehlen von Kontrolle über den Energieverbrauch, ungenügende Kenntnisse über Effizienztechnologien und ihre Wirtschaftlichkeit, mangelnde Investitionsmöglichkeiten für Nutzer von Gebäuden und Anlagen usw. Viele dieser Probleme können durch Information, Beratung und neue Angebote an die Energieverbraucher gelöst werden, dort, wo die Energie verwendet wird – also dezentral, auf kommunaler Ebene.
Die Vielfalt der möglichen kommunalen Ansätze im Klimaschutz ist groß. Sinnvoll ist es daher, wenn die Kommunen ihre Erfahrungen auswerten und untereinander austauschen. Maßnahmen können so rasch optimiert und weiterentwickelt werden, was zu einer höheren Effektivität des kommunalen Klimaschutzes führt (Kap. A4).
Teil C des Leitfadens beschreibt daher detaillierte Handlungsmöglichkeiten zur Erarbeitung und Umsetzung von Maßnahmen in den Handlungsfeldern Lokale Verwaltung, Energie, Verkehr sowie Abfall, Abwasser und Ernährung. In Form von Maßnahmenblättern – und veranschaulicht anhand umgesetzter Praxis-Beispiele – werden ausgewählte Einzelmaßnahmen, die sich in der kommunalen Praxis bewährt haben, übersichtlich dargestellt. Dabei ist die Beschreibung der Maßnahmen allgemein gehalten, da sich lokale Voraussetzungen und Bedingungen sowie die Umsetzbarkeit von Kommune zu Kommune stark unterscheiden können.
Ein Maßnahmenblatt gliedert sich in folgende Abschnitte auf:
- Maßnahmennummer:
MK = Handlungsmöglichkeiten innerhalb der lokalen Verwaltung
ME = Handlungsfeld Energie
MV = Handlungsfeld Verkehr
MW = Weitere Handlungsfelder (Abfall, Abwasser, Ernährung) - Maßnahmentitel
- Beschreibung: Erläuterung der Wirkungsweise und der Zielsetzung der Maßnahme
- Erfolgsindikatoren: anhand der Erfolgsindikatoren kann überprüft werden, ob die angegebene Maßnahme erfolgreich umgesetzt wurde
- Akteure: Auflistung der verschiedenen Akteure, die für die Umsetzung der Maßnahme relevant sind
- Aufwand (finanziell, materiell, zeitlich): eine allgemeine Abschätzung des Aufwandes zur Umsetzung der Maßnahme wird gegeben
- Verknüpfung mit anderen Maßnahmen: Verweis auf flankierende Maßnahmen, die im Verbund die Klimaschutzwirkung der Maßnahme verstärken
- Handlungsschritte: detaillierte Handlungsanweisungen zur Umsetzung der Maßnahme
Weitere allgemeine Hinweise zur Erstellung eines Maßnahmenkatalogs gibt Kap. B6.